Das Neueste bei bnt - und rund um Wirtschaftsrecht in Mittel- und Osteuropa.

Die Deutsch-Baltische Handelskammer lädt in Kooperation mit ihren Mitgliedsunternehmen bnt Bergmann Klauberg Krauklis Advokaadibüroo OÜ und Delfiinid OÜ zum Fachseminar Schutz von Marken und Domainnamen sowie Design von Fimenlogos – Beispiele und praktische Tipps ein. ...

Unser Büro in Vilnius hat seine Rechtsberatungskapazitäten erheblich ausgebaut. Seit November 2011 sind mit Sebastian Okinczyc, Monika Rudyte, Dr. Raimundas Moisejevas (zuvor Ukio Bank Invest), Vilma Tamosiunaite-Bulkiene (zuvor Nordea Bank), Gintare Grambaite sowie Andzej Tabero (zuvor PwC) sechs erfahrene Kollegen dazugestossen.

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bnt attorneys-at-law und die Deutsch-Polnische Industrie und Handelskammer in Warschau laden am 17.04.2012 zu einem Workshop zum Thema „Bauverträge“ ein.

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Am 28. März 2012 findet in der IHK Südlicher Oberrhein in Lahr das nächste Treffen des Arbeitskreises Mittel- und Osteuropa statt. ...

Am 14. und 15. März 2012 findet die Regionalkonferenz „Stadtwerketag Ostdeutschland 2012“ in Berlin statt ...

Das Polnische Wirtschaftsministerium hat Ende Dezember 2011 den ersten Entwurf des neuen Gesetzes über erneuerbare Energien vorgelegt.

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Die neue bnt Studie zeigt auf, dass trotz einer gesteigerten Vereinheitlichung durch europäische und internationale Regelungen dennoch erhebliche Unterschiede beim Schutz des geistigen Eigentums zwischen den betrachteten Rechtsordnungen bestehen. Die meisten dieser Rechtsordnungen gehören zur Europäischen Union und unterliegen Europarecht. Der offensichtlichste Unterschied in den Rechtsordnungen Zentral- und Osteuropas betrifft die Dauer des Schutzes (zwischen 5 und 10 Jahren), die Möglichkeit, Gerüche, Farben und dreidimensionale Marken schützen zu lassen, die Mitgliedschaft in internationalen Konventionen und -vielleicht der praxisrelevanteste Unterschied- die Registrierungsgebüren und -verfahren. Die Anmeldung einer Marke kostet in Ungarn doppelt so viel wie in Polen und mehr als viermal so viel wie in Lettland. Die Eintragung dauert in Tschechien und Litauen 10 Monate, in Polen und Belarus hingegen 24 Monate.

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bnt Warschau lädt zur Veranstaltung „Biogas in Polen – aktueller Stand und Entwicklung bis 2020“ ein. Die Konferenz findet am 26.10.2011 in Warschau (Centrum EXPO XXI) statt. Die Veranstaltung behandelt Themen, die für Investitionen auf diesem dem Gebiet von großem Interesse sind. Michal Brach, bnt Warschau, wird dabei die rechtlichen Voraussetzungen für die zum Betrieb eines Biogaskraftwerks in Polen erforderlichen Genehmigungen darstellen.

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Prof. Dr. Alexander Riesenkampff wird die im östlichen Mitteleuropa und in Nordeuropa einschließlich des Baltikums tätige Rechtsanwaltskanzlei bnt ab dem 1. September 2011 als Strategic Advisor in der Geschäftsentwicklung unterstützen und dabei seine vierzigjährige Erfahrung als Wirtschaftsanwalt nach innen wie nach außen einbringen. Mit mehr als 120 Berufsträgern in zehn Ländern der Region berät bnt deutsche und internationale Investoren. Schwerpunkt der Beratung bilden das Immobilien-, Handels- und Finanzrecht sowie Life Sciences.

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Die fortschrittlichste und größte Biogasanlage Ungarns wurde unter Mitwirkung unserer Kanzlei fertig gestellt. ...

Vereinfachung von Bodentransaktionen und Transparenz der Grundstückseigentumstitel

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Novelle der Zivilprozessordnung soll Gerichtsverfahren beschleunigen ...

bnt attorneys-at-law lädt in Kooperation mit der Riga Graduate School of Law, der deutsch-baltischen Handelskammer in Estland, Lettland, Litauen, der schwedischen Handelskammer in Lettland und der schweizerischen Handelskammer in Lettland zu dem Workshops „Meet the Experts: Consumer Claims, Product Guarantees and Product Liability in the Baltic States and Poland” ein.

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bnt Szabó Tom Burmeister Ügyvédi Iroda und Transparency International Ungarn laden herzlich zu einer Pressekonferenz am 11. Mai 2011 um 11 Uhr ein, dessen Thema der aktuell von Transparency International erstellte Weltkorruptionsbericht zur Klimaänderung sein wird. Die Pressekonferenz findet am Sitz der Kanzlei (H-1143 Budapest, Stefánia út 101-103.) statt. Gast der Pressekonferenz ist dr. Sándor Fülöp, Ombudsman der Zukünftigen Generationen. ...

Expertenkonferenz zur vorbereiteten Novelle des slowakischen Arbeitsgesetzbuches. ...

Das Seminar über die wettbewerbsrechtlichen Fragen des europäischen und ungarischen Zahlungskartenmarkts und der multilateralen Interbankenentgelte (MIF) sowie über die Regelung des Marktes wird mit Unterstützung der Praxisgruppe von bnt für Wettbewerbsrecht am 20. April 2011 in Budapest veranstaltet ...

Die Regionalgruppe der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) im Baltikum richtet ein Expertenseminar für Rechtsanwälte und Syndikusanwälte am Montag, den 2. Mai 2011 9.00 - 11.30 Uhr zum Thema „Enforcement of Arbitration Awards - Issues and Challenges" aus. ...

bnt und die Deutsch-Polnische Industrie und Handelskammer in Warschau laden am 31. März 2011 zu einem Workshop zum Thema Produkthaftung ein.

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Die polnische Energiewirtschaft hat bis zum Jahr 2020 Vorgaben der europäischen Union zu erfüllen, nach denen der Anteil von erneuerbaren Energien in der Endenergiebilanz, d.h., der von den Endverbrauchern genutzten Energie, mindestens 15% erreichen muss. Zurzeit spielt innerhalb der erneuerbaren Energien die Windkraft die größte Rolle, welche sich in den letzten Jahren am rasantesten entwickelt hat. Derzeit wird beabsichtigt, mehr Nachdruck auf die Entwicklung von kleineren, dezentralen Energiequellen zu legen, wie die der Biomasse oder des landwirtschaftlichen Biogases. Die Mehrzahl der neuen Regelungen zum Biogas ist zum 01.01.2011 in Kraft treten.

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Belarus-Investitionsstandort und Brücke in die GUS Märkte

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Eine weitreichende Vereinfachung des Hypothekenrechts, die zum 20. Februar 2011 in Kraft getreten ist, erleichtert künftig die Verkehrsfähigkeit der Hypothek.

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Am 14. Dezember 2010 verabschiedete die Kommission ein wesentlich überarbeitetes Reformpaket bestehend aus Leitlinien und zwei Verordnungen, welche beschreiben, wie Wettbewerber ohne Verstoß gegen EU-Wettbewerbsvorschriften kooperieren können. ...

bnt und Management Circle laden Investoren, die an dem Thema Windenergieparks in Mittel- und Osteuropas interessiert sind, zu einem praktischen, zweitägigen Seminar mit Workshop ein.

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bnt und Management Circle laden Controller, Manager, Unternehmer, und alle anderen, die an dem Thema Compliance in Mittel- und Osteuropa interessiert sind, zu einem zweitägigen Seminar und Workshop ein.

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bnt und Management Circle laden Investoren, die an dem Thema Windenergieparks in Mittel- und Osteuropas interessiert sind, zu einem praktischen, zweitägigen Seminar mit Workshop ein.

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bnt Klauberg Krauklis Rechtsanwälte, in Kooperation mit der Riga Graduate School of Law und der Deutsch-Baltischen Handelskammer in Estland, Lettland und Litauen lädt zum jährlichen Seminar ein: „Meet the Experts: Developments in Labour Law of the Baltic States" am 16. Dezember 2010, um 16.00 Uhr in der Riga Graduate School of Law, Strelnieku iela 4 k-2, Riga

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Bereits zum zweiten Mal war bnt auf der Internationalen Fachmesse für GewerbeimmobilienEXPO REAL in München als Aussteller vertreten, auch diesmal mit großem Erfolg.

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bnt Rechtsanwälte und der Litauisch Deutschen Juristenverein (www.ldjv.eu) richten diese internationale Insolvenzrechtskonferenz am 28./29. Oktober 2010 im Radisson BLU Astorija Hotel in Vilnius aus ...

Eine aus 18 unabhängigen Mitgliedern bestehende Jury hat die bnt Szabó Tom Burmeister Ügyvédi Iroda von den ungarischen internationalen Rechtsanwaltskanzleien als würdig befunden, den auszeichnenden Titel Business Superbrands 2010 zu tragen ...

Vom 9. bis zum 15 Juni findet auf Einladung des polnischen Wirtschaftsministeriums eine Expertenkonferenz zur Beauftragung des Doing Business Teams 2011 statt, Aufgabe des Teqams ist die Erstellung des Doing Business Reports der Welt Bank für 2011. ...

Legal500 bewertet bnt Riga als “First Tier” in Shipping and Transport Law und empfiehlt bnt Riga in allen weiteren Bereichen des Wirtschaftsrechts ...

Landesgericht zu Vilnius hat sich wegen der Überprüfung der einem Arbeitnehmer durch Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Arbeitsmitteln geäußert. ...

Zum 1. Januar 2010 ist in Tschechien ein neues Strafgesetzbuch (Ges. Nr. 40/2009 Slg.) in Kraft getreten, das eine Reihe von Änderungen in den Bereichen Strafbarkeit, Strafen und Einzelstraftatbeständen bringt. ...

Am 24.-25. Februar 2010 fand in Sosnowiec (Polen) eine Tagung zum Thema „Thermische Umwandlung von kommunalen Abfällen" statt, auf der die bnt Partnerin Małgorzata Zamorska und die Kollegin Joanna Krawczyk LL.M. (beide bnt Warschau) zu rechtlichen Rahmenbedingungen für Investitionen mit wesentlichen Umweltauswirkungen sowie zu Auswirkungen der neuen EU-Abfallrichtlinie auf die polnische Gesetzgebung vorgetragen haben. Das Problem der thermischen Abfallumwandlung und damit des Baus von Müllverbrennungsanlagen (MVA) ist „brennend" in Polen, nicht nur, weil die EU-Richtlinien bestimmte Fristen (bis 2013) setzen, sondern auch weil die EU hohe Geldmittel für den Aufbau der MVAs zur Verfügung stellt. ...

In der Publikation „International Who´s Who of Life Science Lawyers 2010" wurde bnt Partner Theis Klauberg als einer der führenden Rechtsanwälte im Bereich Life Sciences von in diesem Bereich tätigen Kollegen ausgewählt.

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Die Weltbank und der Internationale Währungsfonds veröffentlichen jährlich einen „Doing Business Report", der für ingesamt 183 Wirtschaftsräume und ausgewählte Regionen die objektiven Rahmenbedingen für Unternehmen beschreibt. Seit seinem ersten Erscheinen im Jahre 2003 hat dieser Bericht eine Vielzahl von Gesetzesreformen angestoßen und so weltweit zu einer Verbesserung der Investitionsbedingungen beigetragen. Die Erstellung des Reportes wird - pro bono - von mehr als 8.000 Berufsträgern unterstützt, die Daten, Fakten und Analysen beisteuern.

Als Experte für die Länder Mittel- und Osteuropas hat bnt an der Erstellung des aktuellen „Doing Business Report" mitgewirkt und ist mit diesem länderübergreifenden Beitrag einer von 15 „Regionalpartnern der Weltbank".

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Am 1. Januar 2010 ist eine wichtige Novelle des Gesetzes über öffentliche Aufträge in Kraft getreten. Diese implementiert zahlreiche Änderungen in die tschechische Rechtsordnung, deren Ziel insbesondere die Erhöhung der Transparenz der Vergabeverfahren und die Verbesserung des Schutzes gegen rechtswidriges Vorgehen des Auftraggebers ist. Das Verbot der Vertragserfüllung ist dabei eine der wichtigsten und vielversprechenden Neuerungen.

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Partner Rainer Tom als Referent beim Panelgespräch an der durch bnt gesponsorten Konferenz ...

Ab dem 1. Januar 2010 ändern sich in der Tschechischen Republik grundlegende Steuersätze, und zwar die der Körperschaftsteuer und der Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).

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bnt Vilnius, in Kooperation mit der Deutsch Baltischen Handelskammer, hielt Rechtsseminare am 10. und 16.12.2009.

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Die bnt Assosiates Renars Gasuns und Mirjam Vili, Mitglieder der bnt Umweltrechts-Praxisgruppe aus den Büros in Riga und Tallinn, nahmen am 3. Tag der ECHA Interessenvertreter in Helsinki teil. 

 

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Am 3. Dezember 2009 um 17:00 Uhr findet in unserer Kanzlei in Zusammenarbeit mit der AHK Riga ein etwa einstündiges deutschsprachiges Seminar zu folgendem Thema statt: ...

Das Recht eines Arbeitnehmers gemäß § 613a Absatz 6 BGB, im Fall der Betriebsübernahme einer Fortführung seines Arbeitsverhältnisses mit dem Betriebserwerber zu widersprechen, kann verwirkt werden, wenn der Arbeitnehmer zwar fehlerhaft informiert wurde, dem Übergang jedoch binnen längerer Zeit nicht widerspricht und über sein neues Arbeitsverhältnis Verfügungen trifft. ...

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bnt und die schwedische Kanzlei Mannheimer Swartling vertreten die Republik Ungarn in einem durch das französische Energieunternehmen E.D.F. International S.A. (EDF) eingeleiteten Schiedsverfahren. ...

Anwälte von bnt und GÖRG Rechtsanwälte halten in Riga, Lettland, am 21. September und am 23. Oktober 2009 Seminare ab. ...

Vom 25. bis zum 27. September 2009 findet in Warschau, Polen die diesjährige bnt-Konferenz statt. ...

bnt Rechtsanwälte unterstützen den neu gegründeten Litauisch Deutschen Juristenverein. ...

Das polnische Parlament plant eine Novelle des Energierechts. Die Novelle beinhaltet unter anderem eine Verkürzung des Verfahrens zur „Reservierung von Zugängen und von Kapazitäten im elektroenergetischen Leitungssystem" durch Personen, die selbst keine Investitionen im Energiesektor planen. Dies bewirkt jedoch zugleich eine Erschwerung in der Projektplanung, dies betrifft insbesondere Windparks. ...

bnt in Riga, Vilnius und Minsk veröffentlichen Publikation zum Pharmarecht. ...

In der Ausgabe vom 27.28.06.2009 veröffentlichte die "Rezeczpospolita" hierzu ein Gutachten von bnt. ...

Das Bauerlaubnisverfahren ist in der Ukraine relativ kompliziert und erschwert den Bauherrn ihre Bauvorhaben. Zur Verbesserung und Vereinfachung des Bauverfahrens wurden Änderungen in den Gesetzen über die Planung und Bebauung von Territorien und über die Architekturtätigkeit aufgenommen, die am 14. Januar und 15. April 2009 in Kraft getreten sind. ...

Trotz der gegenwärtigen Wirtschaftskrise können ukrainische Unternehmen weiterhin ausländische Investoren überzeugen und für sich gewinnen. Unter den derzeitigen wirtschaftlichen Bedingungen, der Instabilität der Märkte sowie der Schwankungen von Wechselkursen, sind die Preise von Aktiva der ukrainischen Gesellschaften, vor allem von Immobilien, stark gesunken. Es besteht eine Nachfrage nach Aktiva von ukrainischen Unternehmen unter Investoren, die auf den ukrainischen zukunftsträchtigen Markt mittels einer Betriebsübernahme eintreten wollen.
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Dieses Jahr feiert die Anwaltskanzlei bnt ein Kanzleijubiläum: wir sind bereits fünf Jahre auf dem tschechischen Markt präsent. Seit den Anfängen im Jahre 2004 ist unser Team von Juristen, Buchhaltern und weiteren Kollegen enorm gewachsen - mit drei Gründungspartnern und drei weiteren Mitarbeitern haben wir begonnen, und heute sind wir ein Team von 30 Mitarbeitern, darunter 17 Rechtsanwälte und Konzipienten. Tschechien ist eines von mittlerweile zehn Ländern in Mittel- und Osteuropa, in denen bnt mit einer Personalstärke von mehr als 100 Mitarbeitern Rechtsberatungsleistungen in allen wesentlichen Bereichen des Handelsrechts anbietet. ...

Am 4. Februar 2009 verkündete das lettische Verfassungsgericht eine Entscheidung bezüglich der Regelungen zum Schutz von Minderheitsaktionären. ...

Im Interesse der Begegnung der Wirtschaftskrise beabsichtigt die Regierung das ungarische Steuersystem radikal zu reformieren. Der erste Teil dieses Maßnahmenpakets tritt am 1. Juli 2009 und der zweite Teil am 1. Januar 2010 in Kraft. Folgende Gebiete sind von den am 1. Juli 2009 in Kraft tretenden Änderungen betroffen: ...

Figyelő, eine der führenden ungarischen wirtschaftlichen Zeitschriften und die CIB Bank haben gemeinsam eine Konferenz mit dem Titel „Leben in und nach der Krise" organisiert. Referent dieser Konferenz war unter anderem dr. Szabó Levente Antal, Partner der Budapester Kanzlei von bnt. ...

Nach ukrainischem Arbeitsrecht dürfen Ausländer und Staatenlose in der Ukraine eine Arbeit aufnehmen. Der ukrainische Arbeitgeber darf die Arbeit des ausländischen Arbeitnehmers in Anspruch nehmen, wenn sich dieser im Besitz einer Arbeitserlaubnis befindet. Am 15. Mai 2009 trat eine neue Regelung zur Erteilung einer Arbeitserlaubnis in Kraft. In Anbetracht der globalen Wirtschaftskrise will man mit der neuen Regelung Zahl an ausländischen Arbeitnehmern auf dem ukrainischen Arbeitsmarkt einschränken, zum anderen sieht man darin eine gute Möglichkeit, den Staatshaushalt aufzubessern. ...

Am 30. April 2009 trat das langerwartete Gesetz der Ukraine über die Aktiengesellschaften in Kraft. Das Gesetz stellt einen Durchbruch in der gesetzlichen Regelung der Tätigkeit von Aktiengesellschaften dar. Das neue Gesetz soll dazu dienen, die Unternehmensführung der Aktiengesellschaften zu verbessern, den Aktienumlauf zu erhöhen, den Aktionärsschutz zu verbessern sowie feindlichen Firmenübernahmen in der Zukunft vorzubeugen. ...

Eine am 23.04.2009 vom Sejm angenommene Novelle des polnischen Baurechts, sieht einen Verzicht auf die Baugenehmigung zugunsten einer einfachen Anmeldung des Bauvorhabens vor, außerdem soll die Drittbeteiligung am entsprechenden Verwaltungsverfahren stark beschränkt werden. Die Novelle liegt derzeit dem Staatspräsidenten zur Unterzeichnung vor. ...

bnt Anwälte wirken an rechtsvergleichender Forschungsarbeit mit. ...

Der bnt-Investment-Führer stellt unter Berücksichtigung der letzten Änderungen in der Gesetzgebung zur Stimulierung von ausländischen Investitionen die wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen ausführlich und anschaulich in englischer Sprache dar. ...

Am 19. und 26. März bietet die Deutsch-Baltische Handelskammer gemeinsam mit der Schwedischen Handelskammer in Zusammenarbeit mit bnt Seminare zu dem aktuellen Thema „Liability of Executives and Board Directors" an. ...

5 Jahre nach seiner Gründung setzt der Standort Budapest sein Wachstum fort: Am 5. Januar 2009 bezieht die Kanzlei rund 800 m² Bürofläche im StefaniaPark inmitten des Pester Diplomaten- und Villenviertels. ...

Die Sanierungseinheit von bnt in den baltischen Staaten bietet ein Mittel, gerichtliche Insolvenzerfahren zu vermeiden. ...

Am 11. Dezember 2008 findet in Frankfurt das Seminar: „Sourcing in Mittel- und Osteuropa“ statt. ...

Die bnt Teams in Riga, Tallinn, Vilnius und Minsk wurden um fünf neue Mitarbeiter erweitert, die auf verschiedenen Gebieten des Wirtschaftsrechts tätig sind. ...

bnt berät die Asklepios-Klinikgruppe bei einem zukunftsweisenden Public Private Partnership Projekt mit der Semmelweis Universität Budapest. ...

Ende August findet eine vom Forum Institut veranstaltete Vortragsreihe zum Arbeitsrecht in den Ländern Mittel- und Osteuropas statt. ...

bnt Publikationen über Insolvenz- und Pharmarecht in den Baltischen Staaten und Belarus ...

Austria Puma Dassler GmbH und Kässbohrer Car Carriers International GmbH sind neue Mandanten. ...