Neuer Survey über den Schutz von Marken und Mustern in Mittel- und Osteuropa veröffentlicht
Die neue bnt Studie zeigt auf, dass trotz einer gesteigerten Vereinheitlichung durch europäische und internationale Regelungen dennoch erhebliche Unterschiede beim Schutz des geistigen Eigentums zwischen den betrachteten Rechtsordnungen bestehen. Die meisten dieser Rechtsordnungen gehören zur Europäischen Union und unterliegen Europarecht. Der offensichtlichste Unterschied in den Rechtsordnungen Zentral- und Osteuropas betrifft die Dauer des Schutzes (zwischen 5 und 10 Jahren), die Möglichkeit, Gerüche, Farben und dreidimensionale Marken schützen zu lassen, die Mitgliedschaft in internationalen Konventionen und -vielleicht der praxisrelevanteste Unterschied- die Registrierungsgebüren und -verfahren. Die Anmeldung einer Marke kostet in Ungarn doppelt so viel wie in Polen und mehr als viermal so viel wie in Lettland. Die Eintragung dauert in Tschechien und Litauen 10 Monate, in Polen und Belarus hingegen 24 Monate.
Der effektive Schutz des geistigen Eigentums und anderer Schutzrechte bedarf einer Strategie, die die verschiedenen Rechtsordnungen und eine effiziente Kostenstruktur im Blick hat. Gerade die örtlichen Regelungssysteme und die örtliche Praxis müssen dabei berücksichtigt werden. Dies gilt insbesondere in MOE, wo einige Staaten derzeit noch funktionierende Rechtssysteme aufbauen, welche die Durchsetzung von Schutzrechten ermöglichen. Aufgrund der geografischen Lage gelangen gefälschte Produkte oft über Belarus, Lettland oder andere Länder in MOE in den Westen. Für Rechteinhabe ist es daher wichtig, schon in diesen Ländern gegen Produktpiraterie vorzugehen. Die Studie enthält deswegen Informationen über Organisationen, mit deren Hilfe das geistige Eigentum geschützt und der Schutz durchgesetzt werden kann.
Die bnt Studie zum geistigen Eigentum 2011/2012 deckt Belarus, Bulgarien, Tschechien, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, die Slowakei und die Ukraine ab. Die Studie kann bei info.lv@bnt.eu bestellt werden.
